Anhörung mit immenser
Erwartungshaltung

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Dr. Tino Erstling

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Anhörung mit immenser Erwartungshaltung – Insektenschutz im Dialog jetzt!

Wendorff: „Der Ball liegt einen knappen Meter vor dem Tor, eine größere Chance für mehr Insektenschutz hat es nie gegeben! Aber auch nie das Risiko für mehr politischen Vertrauensverlust in der Landnutzungspolitik!“

Potsdam - Anlässlich der heute stattfindenden Anhörung zum „Gesetz zur Stärkung des Insektenschutzes, zum Erhalt der Artenvielfalt und der Kulturlandschaften für das Land Brandenburg“ betonen die Verbände des ländlichen Raumes ihre große Erwartungshaltung an die Tragfähigkeit der im Insektendialog getroffenen Vereinbarungen. „Wir gehen mit dem Optimismus in die Anhörung, dass sowohl das Artikelgesetz als auch die vorliegenden Beschlussanträge in Verbindung mit der vereinbarten Finanzierung zu einem Gesamtpaket zusammengeführt werden, das im Parlament die notwendige Mehrheit findet“, betont Henrik Wendorff vor der Anhörung. Die Verbände würden daher nochmals in den Fokus stellen, dass im Insektendialog erstmalig klare gesetzliche Formulierungen unter der Benennung des notwendigen Finanzierungsbedarfes formuliert werden konnten.

Von zentraler Bedeutung sei es für die Verbände, dass eine „politische Rosinenpickerei“ aus der Vereinbarung unterbleibt. „Es wird entweder ein Gesamtpaket im vereinbarten vollen Umfang geben oder aber ein Gesamtpaket, in welchem das realpolitisch Machbare in abgeschmolzener Form formuliert wird. Undenkbar ist jedoch ein Beschluss, bei dem einzelne Lasten ohne die notwendigen Gegenfinanzierungen zum Tragen kommen“, machte Wendorff nochmals deutlich.

Vorausgegangen waren die beiden erfolgreichen Volksinitiativen von Landnutzern und Naturschützern aus dem vergangenen Jahr. Sie sind der Versuch, auf Landesebene positive Akzente beim Insektenschutz zu setzen. Deshalb wurden sie in einem moderierten Verfahren unter Beteiligung des Brandenburger Landtages zu einem Kompromiss zusammengeführt. Dieser zeigt mögliche Wege hin zu einem effektiveren Insektenschutz auf und verdeutlicht, dass weitere Fortschritte stark von der Gegenfinanzierung abhängen.