Dankschreiben des Ministeriums aud englisch, polnisch und rumänisch.

Das vom Ministerium angekündigte Corona-Hilfsprogramm ist online geschaltet. Ab sofort können Betriebe, die aufgrund des Ausbruchs von COVID- 19 in einen existenzgefährdenden Liquiditätsengpass geraten sind, einen Antrag auf Liquiditätshilfe stellen, wenn dieser Engpass nicht mit Hilfe sonstiger Eigen- oder Fremdmittel ausgeglichen werden kann. Es werden nur Betriebe unterstützt deren Liquiditätsengpässe ab dem 11. März 2020 entstanden sind bzw. in den kommenden drei Monaten ab der Antragstellung zu erwarten sind.

Eine Antragstellung für das aktuelle Programm ist bis 31. Mai möglich. Die Richtlinie und die Anträge finden Sie unter

https://mluk.brandenburg.de/mluk/de/start/service/foerderung/landwirtschaft/corona-2020-agrar-richtlinie/. 

Auf dem Portal  https://saisonarbeit2020.bauernverband.de müssen landwirtschaftliche Betriebe die Registrierung und Anmeldung ihrer Saisonarbeitskräfte für die Monate April und Mai 2020 vornehmen. Dieses Portal und das mit der Bundesregierung vereinbarte Anmeldeverfahren sind ausschließlich für Betriebe der Landwirtschaft, des Garten- und Weinbaus sowie für deren Saisonarbeitskräfte vorgesehen.

Zunächst muss sich der Betrieb online auf dem Portal registrieren und kann dann seine Saisonarbeitskräfte mit konkreten Einreisedaten anmelden. Diese Daten werden der Bundespolizei für die Einreise gemeldet. Zuvor müssen die landwirtschaftlichen Betriebe selbstständig die Flüge für ihre Saisonkräfte organisieren. Eine Zuteilung oder Quotierung von Seiten des Deutschen Bauernverbandes ist explizit nicht vorgesehen.

Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, und Bundesinnenminister Horst Seehofer und haben am Donnerstag ein gemeinsames Konzept im Bundeskabinett vorgestellt, das Ausnahmen von den geltenden Einreisebeschränkungen für Saisonarbeitskräfte vorsieht. Ziel ist es, die derzeit notwendigen strengen Vorgaben des Infektionsschutzes mit den Erfordernissen in der Landwirtschaft in Einklang zu bringen. Für die Monate April und Mai 2020 wird jeweils bis zu 40.000 Saisonarbeitern die Einreise gestattet.
Insbesondere im Bereich des Obst- und Gemüseanbaus sind die Landwirte auf zahlreiche Arbeitskräfte angewiesen. Viel konnte hier durch die Vermittlung von Helfern aus dem Inland sowie arbeitsrechtliche Flexibilisierungen bereits erreicht werden.

Die eng begrenzten Ausnahmen gelten nur unter strengen Voraussetzungen, die zur Sicherstellung des Infektionsschutzes der Bevölkerung mit dem Robert-Koch-Institut und dem Bauernverband abgestimmt sind. Die Anzahl ausländischer Saisonarbeitskräfte wird auf das notwendige Maß beschränkt. Zusätzlich will die Landwirtschaft Bürgerinnen und Bürger als Erntehelfer gewinnen.

Konzeptpapier